Michael Weis | FDP

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Hier erhalten Sie Informationen zu meiner politischen und wissenschaftlichen Arbeit. Außerdem können sie sich über aktuelle außen- und Sicherheitspolitische Themen Informieren.
Danke für Ihr Interesse und viel Spaß!
Ihr Michael Weis

Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am Samstag, 21. August 2010

von Michael Weis

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Hetze gegen Oberst Klein geht weiter

Auch nachdem die Bundesanwaltschaft bereits am 19.04.2010 das Ermittlungsverfahren gegen Oberst Klein eingestellt hat (er hätte schließlich nicht davon ausgehen müssen, dass sich Zivilisten bei den beiden von Taliban gekaperten Tanklastzügen aufhielten) und nachdem nun die Bundeswehr klar entschieden hat, dass keine disziplinären Verfehlungen vorlagen, reißt die Hetze gegen Oberst Klein nicht ab. weiter…
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am Sonntag, 25. Juli 2010

von Michael Weis

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Der Wehrbeauftragten des Parlaments

Hemut Königshaus, der Wehrbeauftragte des deutschen Bundestages, hat mit Recht (wenn auch mit etwas drastischen Worten) die Ausrüstungsmängel bei der Bundeswehr kritisiert und damit vielen Soldaten aus dem Herzen gesprochen. Natürlich kann eine derartige Kritik dem Verteidigungsminister (den ich sehr schätze) nicht gefallen. Seine Reaktion ist jedoch “problematisch” und verkennt die Notwendigkeiten. Die Fehleinschätzungen die der Minister in diesem Zusammenhang anbringt greift die FTD in ihrer Berichterstattung auf. weiter…
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am Sonntag, 25. Juli 2010

von Michael Weis

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Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Der Landesfachausschuss Außen- und Sicherheitspolitik arbeitet als Expertengremium für eine zieloreintierte, rationale und liberale Politik in Deutschland und Europa. Im Rahmen seiner Arbeit hat er nun in Kooperation mit dem Unterausschuss Sicherheitspolitik des BFA internationale Politik ein in Diskussionspapier zur Außen- und Sicherheitspolitik der Bundesrepublik Deutschland vorgelegt. Kernstück dieses Papiers ist die Forderung nach einer ziel- und interessengeleiteten deutschen Außen- und Sicherheitspolitik. weiter…
Außen- & Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am Donnerstag, 22. Juli 2010

von Michael Weis

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Zwei der wichtigsten sicherheitspolitischen Themen…

… in Deutschland sind die Zukunft der Bundeswehr und die Frage nach den Perspektiven des Einsatzes in Afghanistan. Zu beiden Themen gibt es viele politische Kommentare die jedoch oft ohne echte Sachkenntnis erstellt wurden. Wirklich fundierte Vorschläge sind leider Mangelware. Eine bemerkenswerte Ausnahme sind hingegen die aktuellen Diskussionspapiere von Elke Hoff. Beide finden Sie weiter…
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik

Veröffentlicht am Sonntag, 18. Juli 2010

von Michael Weis

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Diskussionspapier: Die Bundeswehr der Zukunft?!

Für die FDP-Bundestagsfraktion bleibt die Bundeswehr auch in Zukunft ein wichtiges und unverzichtbares Instrument deutscher Sicherheitspolitik. Wir wollen daher die Leistungsfähigkeit der Bundeswehr sowohl für den Schutz Deutschlands und seiner Bürger als auch für die internationale Krisenvorsorge und Krisenverhütung stärken und erhalten. Dazu benötigt die Bundeswehr neue Strukturen, Prozesse und Personalumfänge die dem Wandel der sicherheitspolitischen Herausforderungen und Interessen zu Beginn des 21. Jahrhunderts Rechnung tragen. weiter…
Extremismus

Veröffentlicht am Dienstag, 6. Juli 2010

von Michael Weis

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Weil nicht sein kann…

… was nicht sein darf! Aus diesem einfachen Grundmotiv heraus leugnet die Linke schlicht den klar erwiesenen Anstieg linksextremer Straf- und Gewalttaten oder verharmlost dieses wo immer es geht. Dabei treten besonders auch Mandatsträger hervor und stellen sich teils bewusst vor den linken Mob. Eine unglaubliche und schockierende Entwicklung über die Report München ausführlich berichtet. Meine Forderungen sind klar: Jeder der extremistische Gewalt derart verharmlost muss zurücktreten. Ferner muss sich die Linke (alias SED) klar von jeder Form des Extremismus und der Gewalt distanzieren. Darüber hinaus muss das Vollzugsdefizit überwunden werden und mit der vollen Härte des Staates gegen den Extremismus (von Links und Rechts) vorgegangen werden. Gewalt gegen Polizisten muss außerdem mindestens mit einer Gefängnisstrafe geahndet werden. weiter…
Innenpolitik

Veröffentlicht am Donnerstag, 1. Juli 2010

von Michael Weis

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Die falsche Gerechtigkeitsdebatte

Wer ist eigentlich wirklich arm? Mit dieser Frage beschäftigt sich Klaus Schroeder und stellt sich der falschen linken Propaganda entgegen. Er stellt dabei fest: “Die mittleren Einkommensgruppen werden seit der Wiedervereinigung überdurchschnittlich geschröpft und haben dementsprechend Einkommensanteile verloren.” Außerdem wird durch sprachliche Tricks und den absurden Gebrauch der relativen Armut die wirkliche Entwicklung verschleiert. weiter…
Innenpolitik

Veröffentlicht am Donnerstag, 10. Juni 2010

von Michael Weis

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Staatshilfe für Opel?

Die FTD hat mit ihrem heutigen einen hervorragenden Beitrag zum Thema “Opel-Hilfen” geliefert. In diesem beschreibt die FTD nicht nur die Hintergründe der Entscheidung von Wirtschaftsminister Rainer Brüderle, sie deckt auch das Machtkalkül hinter Merkel unverschämten Vorgehen auf. Ich kann mich dem Artikel nur anschließen und mich einmal mehr über das Verhalten der Kanzlerin wundern. weiter…
Deutsche Außen- und Sicherheitspolitik, Innenpolitik
Sparen muss sein – aber bitte nicht nur im BMVg

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